Nutzungsbedingungen
Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Webseite www.enterprise.de
Letzte Aktualisierung: April, 2016
1. Geltungsbereich; Leistungen von Enterprise; Datenschutz
1.1 Die Webseite www.enterprise.de ist ein kostenloses Angebot der Enterprise Rent-A-Car UK Limited (im Folgenden: “Enterprise“) zugunsten ihrer verbundenen Unternehmen und deren Lizenznehmer/Franchisenehmer, die das Enterprise System betreiben. Die Mietwagenservices werden in Deutschland von der dort ansässigen Tochtergesellschaft Enterprise Autovermietung Deutschland B.V. & co. KG erbracht.
1.2 Die Leistungen von Enterprise auf www.enterprise.de bestehen unter anderem in:
a) Bereithaltung der Nutzungsmöglichkeiten der Webseite nach diesen Nutzungsbedingungen;
b) Bereitstellen von Informationen über verfügbare Fahrzeuge, Abholorte, Miettarife und aktuelle Angebote für Autovermietungen in Deutschland und im Ausland;
c) Bereitstellung einer Eingabemaske für Reservierungsanfragen für Mietfahrzeuge;
d) Bereitstellen einer Prepayment Option; und
e) Bereitstellen von Informationen über Karrieremöglichkeiten bei Enterprise in Deutschland und den mit Enterprise verbundenen Unternehmen im Ausland
1.3 Enterprise plant, die Webseite dauerhaft zu betreiben. Dennoch entsteht für den Nutzer kein Anspruch auf zukünftige Nutzung der Webseite. Sollte Enterprise planen, die Webseite einzustellen, wird Enterprise den Nutzer vorab durch Anzeige auf der Webseite informieren.
1.4 Enterprise behält sich vor, Inhalt, Struktur und Design der Webseite zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.
1.5 Enterprise gewährleistet in keiner Weise die Verfügbarkeit der Webseite, weder in zeitlicher noch in räumlicher Hinsicht. Enterprise ist berechtigt, die Nutzbarkeit der Webseite, einzelne Funktionen und die Abrufbarkeit der Informationen vorübergehend einzuschränken, wenn hierfür rechtliche oder technische Gründe vorliegen. Technische Gründe sind insbesondere, aber nicht abschließend, Wartungsarbeiten, die Aktualisierung der zugrunde liegenden Software oder die Wahrung der Sicherheit oder Integrität der Webseite.
1.6 Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite ergibt sich aus der Datenschutzerklärung.
2. Reservierungsanfragen
2.1 www.enterprise.de ist ein reines Informations- und Reservierungsangebot. Die Möglichkeit zum Abschluss von Mietverträgen besteht nicht. Der Abschluss von Mietverträgen erfolgt ausschließlich in den Verkaufsstellen von Enterprise und den mit Enterprise verbundenen Unternehmen und deren Lizenznehmern. Die Adressen und Kontaktdaten der Enterprise-Filialen sind auf dieser Webseite einsehbar.
2.2 Der Nutzer hat über www.enterprise.de zwei Reservierungsoptionen: 1) Prepayment Option: im Voraus bezahlte Reservierung nach den Prepayment AGB; oder 2) unverbindliche Reservierungsanfragen. Sofern der Nutzer nicht die Prepayment Option wählt, kann jede Partei die Reservierungsanfrage jederzeit stornieren, unabhängig davon, ob die Reservierungsanfrage bereits bestätigt wurde, mit oder ohne Angabe von Gründen, nach eigenem Ermessen und ohne Schadensersatzverpflichtung gegenüber der anderen Partei.
3. Nutzerkonto
3.1 Der Nutzer muss sich für die Nutzung der Webseite, die Informationsangebote und Reservierungsanfragen sowie die Nutzung der Prepayment Option nicht registrieren lassen.
3.2 Wenn ein Nutzer wünscht, an dem Loyalitätsprogramm Enterprise Plus teilzunehmen, muss sich der Nutzer unter Angabe zutreffender persönlicher Personen- und Firmendaten registrieren, und die Enterprise Plus Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung anerkennen.
4. Verhaltenspflichten der Nutzer und Folgen von Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen
4.1 Die Webseite sowie die zugrunde liegende Datenbank dürfen nur in der durch Enterprise vorgesehenen Weise genutzt werden. Insbesondere dürfen die Informationen nur über die Webseiten von Enterprise durch einen Internetbrowser abgerufen werden.
4.2 Es ist verboten,
a) Viren oder andere Schadsoftware zu versenden oder zugänglich zu machen;
b) Maßnahmen zu verwenden, die den Ablauf oder die Funktionalität der Enterprise Webseite oder die Computersysteme anderer Nutzer beeinträchtigen oder schädigen könnten;
c) Funktionen (z.B. Suchmasken) der Webseite zu umgehen, außer Kraft zu setzen oder in sonstiger Weise störend in die Webseite von Enterprise einzugreifen;
d) Maßnahmen zu ergreifen, die eine übermäßige Belastung der Infrastruktur der Webseiten von Enterprise zur Folge haben könnten;
e) Von Enterprise generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren;
f) Automatische Funktionen (z.B. Algorithmen, Maschinen) zur Fahrzeugsuche oder zur Abfrage der Angebote zur Vermietung von Fahrzeugen einzusetzen;
g) Informationen, insbesondere E-Mail-Adressen, über andere Nutzer ohne deren Einwilligung zu sammeln oder in irgendeiner Art sich zu verschaffen und
zu speichern;
h) sich unberechtigten Zugang zu den Netzwerke zu verschaffen.
4.3 Enterprise behält sich bei konkreten Anhaltspunkten für Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen, gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter vor,
• den Nutzer zu verwarnen;
• den Zugang des Nutzers zur Webseite vorübergehend zu beschränken oder zu sperren;
• den Zugang des Nutzers endgültig zu sperren und zu löschen.
5. Geistiges Eigentum von Enterprise
5.1 Inhalt, Aufbau und Layout dieser Webseite, der Programmcode sowie sämtliche geistigen Eigentumsrechte daran (z.B. Marken- und Urheberrechte, Datenbankrechte) stehen im Eigentum von Enterprise oder deren Lizenzgebern.
5.2 Einzelne Inhalte der Webseite, insbesondere Angebote zu Mietwagen und Reservierungsanfragen, dürfen nur zur eigenen nicht-gewerblichen Verwendung heruntergeladen, ausgedruckt oder kopiert werden.
5.3 Jegliche darüber hinausgehende Verwendung, insbesondere das Bearbeiten, Vervielfältigen, Verbreiten oder anderweitig öffentlich Zugänglichmachen ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Enterprise verboten. Anfragen sind zu richten an nicadmin@enterprise.com.
5.4 Wenn Sie der Auffassung sind, dass das auf dieser Webseite eingestellte Material Ihre geistigen Eigentumsrechte verletzt, wen den Sie sich bitte an Enterprise unter Intellectual Property Questions, 600 Corporate Park Drive, St. Louis, Missouri 63105 USA, oder an nicadmin@enterprise.com. Fügen sie bitte bei: (1) eine elektronische oder physische Unterschrift des Vertretungsberechtigten des Rechteinhabers; (2) eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks oder sonstigen geschützten Materials, dessen Verletzung Sie beanstanden; (3) eine Beschreibung, wo auf der Webseite das Material eingestellt ist; (4) Ihre Adresse, Telefonnummer und e-mail Adresse; (5) Ihre Bestätigung, dass die beanstandete Nutzung nicht gesetzlich erlaubt oder mit Zustimmung des Rechteinhabers oder seines Vertreters erfolgt; und (6) Ihre eidessstattliche Versicherung, dass die Angaben in Ihrer Benachrichtigung zutreffend sind und dass Sie der Rechteinhaber oder von diesem bevollmächtigt sind.
5.5 ENTERPRISE, das „e“-Logo, WWW.ENTERPRISE.COM, ENTERPRISE.COM, WE’LL PICK YOU UP, ARMS, ECARS, MONTH OR MORE, CORPORATE CLASS und EVERYDAY SALE gehören zu den Marken und Dienstleistungsmarken, die das Eigentum von Enterprise sind (in dieser Aufzählung sind nicht alle Marken und Dienstleistungsmarken von Enterprise aufgeführt). Marken und Dienstleistungsmarken, die mit dem „®“-Symbol versehen sind, sind beim U.S. Patent and Trademark Office [US-Patent- und Markenamt] und in zahlreichen anderen Ländern eingetragen. Andere Marken und Dienstleistungsmarken, die das Eigentum von Enterprise sind, sind eventuell mit den Symbolen „SM“ oder „TM“ versehen. Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung dürfen unsere Marken und Dienstleistungsmarken nicht in Verbindung mit Produkten oder Dienstleistungen verwendet werden. Alle anderen Markenbezeichnungen, Marken und Namen, die auf der Site angezeigt werden und nicht das Eigentum von Enterprise sind, sind das Eigentum ihrer jeweiligen
Inhaber, die u. U. nicht mit Enterprise verbunden sind oder von Enterprise gebilligt werden.
5.6 Enterprise hat in den USA und im Ausland verschiedene Patente angemeldet, die sich auf unterschiedliche Aspekte dieser Site beziehen. Die Benutzer werden hiermit darauf hingewiesen, dass das Kopieren, die Übernahme, Verwendung oder anderweitige Nutzung von Techniken, Menüfunktionen oder sonstigen Funktionen oder Merkmalen zur Haftung wegen Patentverletzung führen kann.
6. Haftungsbeschränkung
6.1 Auf www.enterprise.de werden Verlinkungen auf Webseiten von Konzerngesellschaften von Enterprise sowie anderen Dritten eingestellt. Enterprise übernimmt keine Haftung für die unter diesen Links eingestellten Informationen sowie für die Beschaffenheit, Sicherheit oder Legalität der Angebote.
6.2 Enterprise übernimmt keine Haftung für die von Enterprise-Partnern und Dritten eingestellten Werbemaßnahmen und Informationen.
6.3 Enterprise haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
6.4 Enterprise haftet für einfache Fahrlässigkeit ausschließlich bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Enterprise auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung das Erreichen mit dem Abschluss dieses Vertrags verfolgten Zwecks erst ermöglicht, und auf deren Erfüllung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
6.5 Enterprise haftet nicht in Fällen höherer Gewalt, insbesondere nicht für unverschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes.
6.6 Für den Verlust von Daten haftet Enterprise nach Maßgabe der vorstehenden Ziffern 6.3. und 6.4. nur, wenn der Datenverlust durch angemessene Sicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.
6.7 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Enterprise entsprechend.
7. Salvatorische Klausel; Verzicht
7.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
7.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen von uns nicht durchgesetzt werden, stellt dies keinen Verzicht auf diese oder andere Bestimmungen dar.
8. Gerichtsstand; Anwendbares Recht
8.1 Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen Enterprise und Nutzern, die Kaufmann sind, ist Frankfurt am Main. Enterprise ist zudem berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
8.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.3 Sollten Sie Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen haben, setzen Sie sich bitte mit unsunter nicadmin@erac.com in Verbindung.
8.4 Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der Europäischen Kommission finden Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. [Enterprise nimmt an dem Verfahren zur alternativen Streitbeilegung nicht teil.